Nicht nur so langsam, es reicht schon lange: Der Sumpf ist derartig gro\u00df, dass eine wie auch immer geartete „Heilung“ innerhalb des Systems unm\u00f6glich erscheint.<\/p>\n
Nehmen wir heute mal das Beispiel „Intensivbettenbelegung“. Da werden die Finanzierungsgrundlagen im Herbst ge\u00e4ndert und niemand scheint eine Nebenwirkungsanalyse gemacht zu haben oder eher wahrscheinlich, es war klar dass es so kommt, aber es war gewollt. Mit der Regelung, dass es Zusch\u00fcsse dann gibt, wenn die Internsivstationen zu 75 % ausgelastet sind ist es klar, dass ab diesem Tag alle Intensivstationen zu 75 % ausgelastet sein werden. Das ist m\u00f6glich durch nicht melden freier Betten, durch Verlegen nicht intensivpflichtiger Patienten auf die Intensivstationen usw.. Nat\u00fcrlich werden die Anh\u00e4nger der Covid Sekte das wieder nicht glauben wollen, hier einige Quellen:<\/p>\n Auf Punkt Preradovic (youtube-Link)<\/a> Die Rechtssprechung<\/strong> versagt fast auf der ganzen Linie. Wir sind wieder da, wo wir vor knapp 100 Jahren schon mal waren. Hier ein Beitrag von RA Ralf Ludwig aus telegram:<\/p>\n Ernst Fraenkel hat in seinem Buch „Der Doppelstaat“ die Funktionsweise der Gerichte in der Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft beschrieben. Diese Analyse wurde auch f\u00fcr die Rechtsprechung in der DDR genutzt und gilt weitgehend als Klassiker zur Beschreibung der Justiz in menschenrechtsverachtenden Staaten.<\/em><\/p>\n Im Doppelstaat gibt es einen sogenannten Normenstaat<\/strong>. Dieser h\u00e4lt sich an die Gesetze und arbeitet juristisch, so wie wir es gewohnt sind. Daneben existiert ein sogenannter Ma\u00dfnahmenstaat<\/strong>. D.h. es gibt staatliche Ma\u00dfnahmen, die sich nicht an Verfassung und Grundordnung orientieren, sondern ein paralleles Eigenleben f\u00fchren.<\/em> Ein gutes Beispiel ist die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover vom 18. Juni 2021, das ich unten verlinke.<\/em> Eine solche Art der Rechtsprechung finden wir eigentlich nur in den Geschichtsb\u00fcchern. Ich h\u00e4tte nie f\u00fcr m\u00f6glich gehalten, dass Menschen, die wie ich Rechtswissenschaft studiert haben, in der Lage sind, derart menschenverachtende Entscheidungen als Recht zu bezeichnen.<\/em><\/p>\n Wen es interessiert der kann das Urteil googeln…. Information ist eine Holschuld! Und wer immer noch glaubt, dass das alles an einem vorbei gehen wird, soll sich unbedingt<\/strong> bitte das Interview von Dr. Michael Yeadon, Ex-Vize und Ex Forschungschef von Pfizer Pharma mit deutscher \u00dcbersetzung anschauen.<\/a> Und der Gipfel ist das hier<\/a>. Das Weltwirtschaftsforum will die „demokratischen“ Regierungen durch k\u00fcnstliche Intelligenz ersetzen…
\nSo ist in Deutschland europaweit der prozentuale Anteil der Covidpatienten, die internsivpflichtig wurden, europaweit am h\u00f6chsten und die Verweildauer ist am l\u00e4ngsten….
\nAber es kommt noch schlimmer: Diese Pseudo-Intensivbelegung wurde zur Grundlage von Bundesnotbremse und weiterem Unfug gemacht. Das wissen die Krankenhausverwaltungen nat\u00fcrlich und trotzdem, es ist schei\u00dfegal, ob die ganze Nation in den Knast muss, Hauptsache der Rubel rollt in die eigene Kasse. Das ist derma\u00dfen kriminell und menschenverachtend….
\nWarum sitzen die Krankenhausmanager, denen das nachzuweisen ist, nicht bereits im Gef\u00e4ngnis??? Und das RKI<\/strong> wurde bereits seit langem gewarnt<\/strong>, dass die Zahlen nicht valide sind….. Nicht valide Zahlen der „Corona-Toten“, nicht valide Zahlen der Intensivbelegung, nicht valide Zahlen durch PCR Tests, es ist ein Sumpf!<\/p>\n
\nAuf BILD.de<\/a>
\nStern (Video von Youtube zensiert)
\nReport24<\/a>
\nund hier auf auf1.tv zum Corona Betrug<\/a>
\nusw usw.<\/p>\n
\nEs wird sich an Grundregeln nicht mehr gehalten, sondern einem „\u00fcbergeordneten Ziel“ gefolgt. Das kann der Volksk\u00f6rper, die Volksgesundheit oder ZeroCovid sein.<\/em>
\nIn diesem System urteilen Richter nicht mehr nach dem Recht des Normstaats sondern nach den „\u00fcbergeordneten Zielen“.<\/em><\/p>\n
\n– Das Verwaltungsgericht gew\u00e4hrt kein rechtliches Geh\u00f6r mehr.<\/em>
\n– Das Verwaltungsgericht nimmt an, dass sich die Beh\u00f6rde schon Gedanken \u00fcber seine Ma\u00dfnahmen gemacht haben wird. Vorgetragen werden m\u00fcssen diese Gedanken aber nicht mehr.<\/em>
\n– Das Verwaltungsgericht sieht selbst dann eine Gef\u00e4hrdung durch Corona, die Grundrechtseinschr\u00e4nkungen rechtfertigt, wenn die Inzidenz unter 10 ist. Nimmt also die Zahl 35 des Gesetzgebers gar nicht mehr wahr.<\/em>
\n– das Verwaltungsgericht geht davon aus, dass auf ma\u00dfnahmekritischen Versammlungen im wesentlichen ungeimpfte Personen sein werden. Ohne hierzu irgendeinen belastbaren Beweis zu haben.<\/em>
\n– Das Verwaltungsgericht ordnet entgegen dem gesetzlichen Wortlaut medizinische Masken an (MNB w\u00fcrden reichen), weil die Demonstranten Querdenker sind.<\/em>
\n– Eine Gefahrenprognose und eine Ber\u00fccksichtigung der tats\u00e4chlichen Lage ist nicht mehr notwendig, es wird aber vermutet, dass diese schon beachtet worden sein wird.<\/em>
\nAus meiner Sicht ist diese Entscheidung in ihrer Begr\u00fcndung – in ihrem Ergebnis sowieso – ein Tiefpunkt der Ma\u00dfnahmenrechtsprechung in der Corona-Krise.<\/em><\/p>\n
\n<\/strong>Noch erg\u00e4nzend ein Beitrag bei reitschuster<\/a><\/p>\n
\nMehr braucht es nicht. Es ist alles Fake.
\nAuch die Aussagen von AGES (\u00f6sterreichisches RKI) Chef Allersperger sind eindeutig: Ohne PCR Tests w\u00e4re die „Pandemie“ niemand aufgefallen<\/a>
\nDass die PCR Tests, so wie sie angewendet werden, M\u00fcll sind ist nun auch in D angekommen.<\/a><\/p>\n
\nEs sollte doch so langsam auch dem d\u00fcmmsten deutschen Schlafschaf auffallen, dass „da“ irgendwas nicht stimmt…. Die Politik ist durch das Weltwirtschaftsforum komplett korrumpiert. Ein Kurz\u00fcberblick hier\u00a0<\/a>
\noder hier:<\/p>\n